Flasbarth vor Comeback
Die SPD setzt an der Spitze des neu zugeschnittenen Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit offenbar auf eine Kombination aus frischem Wind und Erfahrung. Wie aus der Parteizentrale verlautet, soll der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Scheider, neuer Umweltminister werden. Der 49-jährige Thüringer gehört zwar bereits seit 1998 dem Bundestag an. Die Umweltpolitik zählte jedoch bislang nicht zu den inhaltlichen Schwerpunkten des gelernten Bankkaufmanns.
Vor diesem Hintergrund scheinen Informationen plausibel, dass mit dem erfahrenen Jochen Flasbarth ein "Haudegen" in der Umweltpolitik beamteter Staatssekretär im Umweltressort werden soll. Der frühere Präsident vom Naturschutzbund Deutschland (NABU) und später des Umweltbundesamtes (UBA) hatte dieses Amt bereits von 2013 bis 2017 unter der damaligen Ministerin Barbara Hendricks und anschließend deren Nachfolgerin Svenja Schulze inne. In beiden Wahlperioden hatte es erhebliche Unstimmigkeiten zwischen dem unionsgeführten Agrar- und dem SPD-Umweltressort gegeben. Zuletzt war Flasbarth Staatssekretär im Entwicklungsministerium bei Svenja Schulze, die dem neuen schwarz-roten Kabinett nicht mehr angehören wird.
Parlamentarische Staatssekretäre im Umweltressort sollen Carsten Träger und Rita Schwarzelühr-Sutter werden. Träger war bislang umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Dem Bundestag gehört der Franke seit 2017 an. In seiner ersten Wahlperiode war er auch Mitglied im Ernährungsausschuss. Seit nunmehr 20 Jahren mit einer kurzen Unterbrechung ist Schwarzelühr-Sutter Bundestagsabgeordnete. Die Baden-Württembergerin war bereits von 2013 bis 2021 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium. In der letzten Legislaturperiode war sie in gleicher Funktion im Innenministerium tätig. AgE